Im großen Theater der Demokratie gibt es ein eigenartiges Phänomen – den zyklischen Aufstieg und Fall politischer Parteien, bei dem etablierte Parteien abgewählt werden, um nach einem kurzen Gastspiel in der Opposition wieder an die Macht zu kommen. Diese scheinbar endlose Schleife ohne wesentliche Veränderungen oder Fortschritte ist zu einem charakteristischen Merkmal vieler moderner Demokratien geworden, wofür das Beispiel der Christlich-Demokratischen Union/Christlich-Sozialen Union (CDU/CSU) und der Sozialdemokratischen Partei (SPD) in Deutschland vielleicht das deutlichste Beispiel ist.
Seit Jahrzehnten dominiert die CDU/CSU die deutsche politische Landschaft und wechselt mit fast vorhersehbarer Regelmäßigkeit zwischen Regierungs- und Oppositionszeiten. Dieser Zyklus spiegelt jedoch nicht nur die sich ändernden Präferenzen der Wähler wider, sondern ist vielmehr das Ergebnis einer systemischen Trägheit und eines Mangels an sinnvollen Alternativen in der politischen Sphäre, es wird sich aber was ändern bzw. hat sich bereits was geändert , da Trendthemen wie Nachhaltigkeit, die Zunahme der Migration und neuen Akteuren eine völlig neue Plattform und ein neues Potenzial bieten.
Die lange Regierungszeiten der CDU/CSU ist auf verschiedene Faktoren zurückzuführen, darunter ihre tiefe Verankerung in der deutschen Gesellschaft, eine gut funktionierende Wahlmaschinerie inklusive der öffentliche rechtliche Medien (zumindest für die ältere Bevölkerung) und ihr Geschick, sich an wechselnde politische Strömungen anzupassen. Diese lange Regierungszeit hat jedoch auch zu Selbstgefälligkeit und Anspruchsdenken in den Reihen der Partei geführt, was sich in Phasen der Stagnation und Regierungsmüdigkeit niedergeschlagen hat, wie das Beispiel von Dr. Angela Merkel zeigt, die von 2002 bis 2005 in der Opposition Parteivorsitzende war und genug Zeit hatte, sich selbst für fast 20 Jahre an die Spitze der Partei zu katapultieren und außerdem über 15 Jahren Bundeskanzlerin der Bundesrepublik zu sein.
Während ihrer Regierungszeit hat die CDU/CSU, wie viele andere langjährige Amtsinhaber und Parteien auch, oft wichtige Versprechen nicht eingehalten man errinnert sich an Ihre legendäre „mit mir wird es keine Maut geben“ und dringende gesellschaftliche Probleme nicht angepackt. Ob wirtschaftliche Stagnation, soziale Ungleichheit, Migration oder Umweltprobleme – die Antworten der Regierungspartei wurden häufig als lau oder unzureichend empfunden, was bei den Wählern zu Enttäuschung führte. Die Maut würde natürliche durch die schwester Partei CSU durchgesetzt, obwohl es rechtliche Gedenken gab, nun musste die Staat mehrere Millionen Euros umsonst ausgeben.
In diesem Klima der Desillusionierung und Enttäuschung haben rechtsextreme Parteien einen fruchtbaren Boden gefunden, um ihre Unzufriedenheit zu säen. Opportunistisch und schnell, bereit aus der Frustration der Öffentlichkeit Kapital zu schlagen, bieten diese Randbewegungen (mittlerweile aber in einige Bundesländern stärkste Kraft) vereinfachte Lösungen für komplexe Probleme an und nutzen Ängste und Vorurteile, um Unterstützung zu gewinnen. Sie machen lautstark auf Problemen aufmerksam, bieten aber wenig oder gar keine Lösungen für die politischen Probleme an. Sie packen gute Kampagne in Sozialmedien wie Tik tok wo sich GEN Z befindet und erreichen somit neu Anhänger.
Der Aufstieg rechtsextremer Parteien in Deutschland und darüber hinaus ist nicht nur eine Folge ihres eigenen Verdienstes, sondern vielmehr ein Symptom für ein mangelnde Bereitschafft innerhalb der etablierten politischen Partien und Politiker neu Anreize und die grösse Themen die, die Gesellschafft bewegen anzupacken. Die etablierten Parteien gelingt es nicht, sinnvolle Veränderungen durchzuführen und sich aus der Regierungsmüdigkeit herauszuhölen, es führt dazu, dass sich die Wähler zunehmend Alternativen zuwenden, wie extrem diese auch sein mögen.
Der Abstieg der CDU/CSU auf die Oppositionsbank nach jahrelanger ununterbrochener Regierungszeit ist nur ein vorübergehender Rückschlag in diesem ständigen Kreislauf des politischen Wiederauflebens. Die Aussicht auf neue Gesichter und Ideen mag zwar einen Hoffnungsschimmer bieten, aber die Geschichte lehrt, dass ohne grundlegende Reformen und ein echtes Engagement für die Beseitigung der Ursachen und der Unzufriedenheit in der Bevölkerung der Hamsterrad dazu verdammt ist!! sich zu wiederholen. In den USA ist das phänomen aufgrund der zwei Partein noch krasser, es ist aber jetzt schon die Demokraten und Republikaner nicht gelungen neu Gesichter für die Wahl auszustellen noch neu Themen auf dem Tisch zu bringen.
Das große Missmanagement bei der COVID 19-Pandemie in Deutschland, die dubiosen Maskengeschäfte, die bevorstehenden RKI-Leaks, die Errinerungslücken des Kanzlers beim Thema Cum-Ex könnten wichtige Faktoren bleiben, damit sich die Wähler daran erinnern, dass diese Pannen von der nunmehrigen Oppositionspartei/Regierungsparteien verursacht wurden, die damals an der Macht waren und jetzt sich als opposition anbieten um Ihre eigens begangene Fehlern selbst zu korrigieren.Die Wähler sollen sich dran errinern!
Um aus diesem Kreislauf von Stagnation und rechtsextremem Aufstieg auszubrechen, ist es für etablierte Parteien wie die CDU/CSU unabdingbar, sich zu besinnen, sich zu erneuern und wieder mit den Wählern in Kontakt zu treten, sich in großem Umfang zu entschuldigen und personelle Konsequenzen zu ziehen. Dies bedeutet nicht nur eine Neubewertung der politischen Agenden, sondern auch die Förderung von mehr Transparenz, Rechenschaftspflicht und Inklusivität innerhalb der Parteistrukturen und Abarbeitung frühere Fehlern.
Letztlich hängt die Zukunft der Demokratie nicht vom Fortbestehen festgefahrener Machtdynamiken ab, sondern von der Fähigkeit der politischen Akteure, sich anzupassen, sich weiterzuentwickeln, sich zu entschuldigen, den sich wandelnden Bedürfnissen und Bestrebungen der Menschen, denen sie dienen, gerecht zu werden. Nur dann können wir hoffen, uns von den Fesseln der Stagnation zu befreien und eine neue Ära des echten Fortschritts und Wohlstands für alle einzuleiten, dies sollte nicht nur auf Basis politischen Parteien entstehen, sondern der Wähler, aber sind wir als Wähler überhaupt in der Lage Politik zu analysieren und bewerten? Oder warten wir bis neu Wahlplakaten und TV-Duells mit den gleichen Gesichter wieder auf uns rollen und uns eine Wahl geben was wir garnicht haben?
Quellennachweis Bild: *DBT Thomas Trutschel / photothek
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